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Chinas Städte im Kampf gegen Smog

Chinas Luftverschmutzung stellt trotz zahlreicher Maßnahmen der Regierung immer noch ein akutes Problem dar.

chinas-staedte-im-kampf-gegen-smog.jpg Über die Feinstaubbelastung chinesischer Städte wird seit einigen Jahren immer wieder berichtet. Trotz vielfältiger Bemühungen der chinesischen Regierung diese zu senken, bleibt der Smog eines der größten Umweltprobleme im Reich der Mitte. Verschärft hat sich die Situation zuletzt Ende 2016, als in 24 chinesischen Städten die höchste Alarmstufe Rot ausgerufen wurde. Alleine in Peking wurden über einhundert Flüge gestrichen, Autobahnen gesperrt, Grundschulen und Kindergärten geschlossen sowie Fabriken angewiesen, vorübergehend ihre Produktion herunterzufahren.

Gemäß dem Air Quality Index (AQI), der neben den Feinstaubwerten PM2.5 und PM10 auch die Konzentration für Sulfurdioxid (SO2), Kohlenstoffmonoxid (CO), Stickstoffdioxid (NO2) und Ozon (O3) beinhaltet, entspricht ein Wert über 400 AQI der Alarmstufe Rot. Obwohl Peking im nationalen Vergleich im Hinblick auf die Feinstaubbelastung einen der vorderen Ränge einnimmt, wird die Metropole von Städten aus dem regionalen Umfeld sogar noch übertroffen. Dies ergaben Messungen des China National Environment Monitoring Center, das stündlich die Luftwerte von 367 chinesischen Städten kontrolliert. Demnach sind die Städte Baoding, Hengshui, Liaocheng, Xingtai und Dezhou in der Peking umschließenden Provinz Hebei und die bezirksfreie Stadt Heze in der Provinz Shandong am stärksten von Luftverschmutzung betroffen.

Besonders im Hinblick auf die Feinstaubbelastung durch PM2.5-Partikel, die einen Durchmesser von kleiner als 2.5 Mikrometer haben, zeigte sich auch im vergangenen Jahr, dass die Grenzwerte des chinesischen Standards weit überschritten wurden. Der erlaubte Höchstwert in China für eine jährliche durchschnittliche Belastung beträgt 35 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter (μg/m3). Das sind 10 μg/m3 mehr als der EU-Standard vorschreibt. Auch die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als Jahresdurchschnitt empfohlene Konzentration von 10 μg/m3 wird hierbei um 25 μg/m3 überschritten. Als sich die Situation in Peking in den Dezemberwochen 2016 zugespitzt hatte, wurden gesundheitsgefährdende Werte von über 200 μg/m3 gemessen, was den von der WHO festgelegten Tagesgrenzwert von 25 μg/m3 weit überschreitet.

Doch trotz der weiterhin hohen Konzentrationen der Feinstaubbelastung ließ sich dennoch eine positive Entwicklung in den vergangenen Jahren erkennen. So ist der durchschnittliche PM2.5-Wert für das Jahr 2016 dem Beijing Municipal Environmental Protection Bureau zufolge in Peking im Vergleich zum vorherigen Jahr um rund 9% gesunken. Der Jahresdurchschnitt der PM2.5-Werte lag im Jahr 2014 bei 84.96 μg/m3, 2015 bei 80.6 μg/m3 und 2016 bei 72,76 μg/m3.

In 2016, dem dritten Jahr des sogenannten “Krieges gegen Verschmutzung”, den Ministerpräsident Li Keqiang 2014 ausgerufen hatte, wurden in Peking laut der chinesischen gemeinnützigen Organisation “AQI Study” 92 Tage mit guten bis sehr guten Werten, sogenannte “Blue Sky Days”, und neun Tage mit “sehr ungesunden” Werten registriert, was eine Verbesserung zu den Vorjahren darstellt. Im Vergleich dazu wurden 2015 insgesamt 79 Tage und 2014 lediglich 65 Tage als “gesunde” Tage gemeldet.

Aufbauend auf diesen Fortschritten benennt der 13. Fünfjahresplan (2016-2020) zum ersten Mal explizite Ziele zur Reduktion der Feinstaubbelastung. Darin wird unter anderem gefordert, dass bis 2020 an mehr als 80% aller Tage im Jahr gute bis sehr gute Werte erreicht werden sollen. Für das Jahr 2017 wird in Peking ein Jahresdurchschnittswert der Feinstaubbelastung von 60 μg/m3 angestrebt.

Um diese Ziele nachhaltig zu erreichen, muss bei den Auslösern der Luftverschmutzung, zu denen die kohleabhängige Energieversorgung und der Schadstoffausstoß durch Industrie sowie Verkehr zählen, angesetzt werden. Auch die zentrale Wärmeversorgung, die in Nordchina noch sehr stark von der Kohleverbrennung abhängig ist, führt zu einer höheren Feinstaubbelastung während der Heizsaison von Mitte November bis Mitte März. Da Peking in einem Talkessel liegt, ist die Luftqualität der Stadt außerdem auch abhängig von den Wetterbedingungen. Bei Nordwind ist mit klaren Verhältnissen zu rechnen, bei Wind aus südlichen Richtungen hingegen ist eine hohe Feinstaubbelastung zu erwarten, da sich viele Fabriken südlich der Metropole befinden.

Frühere Warnung der Bevölkerung

Damit sich die Bevölkerung im Alltag auf die wechselnden Feinstaubbelastungen einstellen kann, wurden in 2016 Frühwarnsysteme von der chinesischen Regierung eingeführt, die über die Belastungswerte in den folgenden Stunden oder Tagen informieren. Dabei implizieren die unterschiedlichen Farben verschiedene Regelungen und Vorschriften. Die Alarmstufe Rot führt zum Verbot diverser umweltbelastender Aktivitäten, wie beispielsweise das Verbrennen von Abfällen im Freien. Firmen aus den Sektoren Stahl, Zement, Chemie, Schiffsbau und Medizin sowie Elektrogeräteund Heizungshersteller werden gezwungen, entweder ihre Produktion herunterzufahren oder für diese Tage ganz zu schließen.

Einordnung von Smog als “meteorologische Katastrophe”

Darüber hinaus wurde Anfang 2016 in Peking bei der Ausarbeitung der neuen “Beijing Meteorological Disasters Prevention and Control Regulation” Smog von der Regierung zum ersten Mal als “meteorologische Katastrophe” definiert. Dies wird in der regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin und in der Provinz Hebei schon länger so gehandhabt. Liu Zhengang, Leiter des Beijing Legal Affairs Office, zufolge sei diese Maßnahme schon längst überfällig, da die Luftverschmutzung die Bevölkerung unmittelbar betreffe und deren Gesundheit und Lebensqualität beachtlich beeinflusse. Durch die Auflistung von Smog als “meteorologische Katastrophe” sei die Stadtregierung nun gezwungen, schneller erforderliche Maßnahmen umzusetzen, wie beispielsweise eine verbesserte Stadtplanung und effizientere Gestaltung und Bereitstellung von urbanen Grünflächen und -zonen.

Kontrollen, Regelungen und Strafen

Des Weiteren wurden im letzten Jahr auch in Zusammenhang mit der Verschärfung des Umweltschutzgesetzes viele Fabriken geschlossen oder zu Strafzahlungen aufgefordert. Laut dem Nationalen Gerichtshof wurden seit Juni 2016 insgesamt 231 Fälle registriert, bei denen gegen das neue Gesetz verstoßen wurde. Zwischen 2007 und 2014 hingegen sind lediglich 65 offizielle Fälle vermerkt. Zu Beginn des Jahres 2017 wurden mehr als 10 Inspektionsteams zu zahlreichen Unternehmen entsendet. Dabei wurden über 500 Firmen wegen Verstoßes gegen Umweltauflagen und Vorschriften dazu gezwungen, den Betrieb einzustellen.

Als weitere Maßnahme soll dem Ministry of Environmental Protection (MEP) zufolge ab 2020 national flächendeckend ein Zertifizierungssystem eingeführt werden, welches alle Unternehmen betrifft, deren Produktion die Umwelt maßgeblich beeinflusst. Schon im vergangenen Jahr mussten sich diesbezüglich die 50 Hauptakteure in der chinesischen Industrie lizenzieren. Ab 2020 werden strikte Regelungen eingeführt, die festlegen, dass Firmen, die potenziell die Umwelt verschmutzen, vor der Gründung und Errichtung ihrer Produktionsanlagen eine Lizenz beantragen müssen.

Saubere Energie für saubere Luft

Im Dezember 2016 versicherte Präsident Xi Jinping bei einem Meeting der Central Leading Group on Finance and Economic Affairs, dass China in Zukunft ein besseres Fundament für eine schnellere Realisierung der chinesischen Energiewende legen würde, nicht zuletzt für smogfreie Winter. So sollen durch alternative Methoden der Energiegewinnung sauberere Heiztechnologien verstärkt etabliert werden. Vor allem Energiekonzerne mit grünen Technologien würden dabei eine große Rolle spielen. Die chinesische Zentralregierung zähle auf die Kooperation mit diesen Firmen – national sowie international. Im Rahmen des 13. Fünfjahresplans, des Pariser Klimaschutzabkommens und der UN-Nachhaltigkeitsziele sei eine Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Energiemix von äußerster Dringlichkeit. Bis 2020 soll der Anteil der nicht-fossilen Energien am Primärenergieverbrauch von derzeit rund 12 auf 15% erhöht werden. Dafür unterstütze die Regierung internationale Kooperationen im Energiesektor.

Nachhaltigerer Straßenverkehr

Das Smogproblem ist allerdings nicht ausschließlich mit sauberer Energiegewinnung gelöst. Denn ein maßgeblicher Anteil der Feinstaubbelastung in Ballungsgebieten ist auf die lokalen Emissionen des Straßenverkehrs zurückzuführen. Aufgrunddessen soll der Anteil von Elektrofahrzeugen kontinuierlich gesteigert werden, von derzeit 1,8 auf 20% im Jahr 2025. In diesem Zusammenhang soll, laut Ministry of Industry and Information Technology (MIIT), ab 2018 auch eine Mindestquote für Automobilhersteller zur Produktion von Elektrofahrzeugen in China eingeführt werden.

Fazit

Chinas Luftverschmutzung stellt trotz zahlreicher Maßnahmen der Regierung immer noch ein akutes Problem dar. Die Situation verbessert sich zwar graduell, trotzdem ist die Bevölkerung weiterhin durch die Luftverschmutzung im alltäglichen Leben eingeschränkt. Kurzfristige Lösungsansätze wie ein Frühwarnsystem oder die verschärfte Kontrolle der Emissionen der Industrie und des Straßenverkehrs konnten zu einer Besserung beitragen, reichen aber nicht aus, um das Problem langfristig zu beheben. Deswegen setzt die Regierung auf nachhaltigere Maßnahmen wie Gesetzesänderungen und die Restrukturierung des Energieund Transportsektors durch Umstieg auf umweltverträglichere Alternativen.

Quelle: econet monitor

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