TPP-Flop und Chinas Alternativen

Die Volksrepublik wird sich im Falle eines Scheiterns der Transpazifischen Partnerschaft verstärkt um eine Freihandelszone für die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft bemühen.

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Chinas wirtschaftliche Öffnung wird Experten zufolge nicht durch Änderungen an dem Handelsabkommen der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beeinflusst werden. Die Volksrepublik wird vielmehr weiterhin seine wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen und das Wachstum auf dem Weltmarkt fördern.

Der gewählte US-Präsident Donald Trump versicherte vor kurzem abermals, dass er an seinem ersten Tag im Weißen Haus der TPP die US-amerikanische Unterstützung entziehen würde. Nach siebenjährigen Verhandlungen wurde das TPP-Abkommen im Februar dieses Jahres von zwölf Ländern und Regionen unterzeichnet, einschließlich der USA, Australien, Neuseeland, Japan, Malaysia, Kanada und Mexiko.

Die Staatengemeinschaft macht insgesamt 40 Prozent der Weltwirtschaft aus. Derzeit wartet das Abkommen noch auf seine Ratifikation. Experten zufolge würden die Unterzeichnerstaaten von einem Scheitern des Abkommens betroffen werden, falls die USA ihre Unterstützung tatsächlich zurückziehen.

Es sei nicht einfach, so viele Länder und Regionen zur Unterzeichnung eines Abkommens zu bringen, da jedes Mitglied Kompromisse machen müsse, erklärte Zhuang Rui, stellvertretender Leiter des Instituts für Internationale Wirtschaftswissenschaften der Universität für Außenwirtschaft und Handel in Beijing, gegenüber Global Times am Dienstag. Bei einem Scheitern würden die TPP-Mitglieder die Vorteile verlieren, die sie durch das Abkommen gewonnen hätten.

Die Unterzeichner des TPP-Abkommens weisen untereinander große Unterschiede auf und umfassen Industrieländer wie Kanada und Japan sowie Entwicklungsländer wie Vietnam. Jedes Land und jede Region der TPP hat ihren eigenen Interessenschwerpunkt und die USA sind nach Ansicht von Experten diejenigen, die mehr zahlen müssten, wenn eine größere Offenheit erreicht werden würde.

Mögliche Alternativen

Angesichts der möglichen Totgeburt der TPP könnten andere Länder und Regionen nach neuen Mechanismen für die zukünftige Zusammenarbeit Ausschau halten und ein Freihandelsabkommen (FTAAP) der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) auf die Agenda setzen, meinte Bai Ming, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Chinesischen Akademie für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, gegenüber Global Times.

China unterstütze das FTAAP als einen institutionellen Mechanismus für die Gewährleistung einer offenen Wirtschaft in der Region Asien-Pazifik, wie der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Samstag auf dem APEC-Wirtschaftsgipfel im peruanischen Lima betonte.

“China hält konsequent an seiner offenen Haltung fest und wird sich auch weiterhin darum bemühen, eine Öffnungspolitik und Freihandelsstrategie zu verfolgen, egal wie sich die TPP entwickeln wird”, so Bai am Dienstag. Zhuang stimmte Bai dahingehend zu, dass die TPP noch nicht in Kraft getreten sei und es daher zu keinen signifikanten Veränderungen für die Länder und Regionen [wie China] in ihrem Wirkungsbereich kommen werde.

Chinas Bedenken

Die zukünftige US-Regierung wird wahrscheinlich eine Deglobalisierungsstrategie verfolgen und Trump sich – statt auf die globalen Märkte – auf das Wachstum innerhalb der USA konzentrieren. Damit würden die Investitionsbeziehungen zu China Schaden nehmen. Ein Scheitern der TPP könnte auch die Weiterentwicklung des bilateralen Investitionsabkommens (BIT) zwischen China und den USA behindern, erklärte Zhuang.

2008 begannen China und die USA mit diesbezüglichen Verhandlungen, um die gegenseitigen Investitionen zu erhöhen. Beide Seiten tauschten im August während der 28. Verhandlungsrunde neue Vorschläge für Negativlisten in Beijing aus, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

“Da Trump versucht, den US-Markt zu schützen, werden chinesische Unternehmen in Zukunft mit mehr Hürden konfrontiert sein, um auf den US-Markt einzutreten und die USA werden ihre protektionistische Haltung gegenüber chinesischen Gütern festigen”, sagte Zhuang und merkte an, dass die chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen gut, aber nicht ohne Spannungen seien.

Es werde erwartet, dass China seine Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt erhöhe, um die Wirtschaftsbeziehungen mit anderen Staaten und Regionen zu verbessern, so Bai. Er stellte auch in Aussucht, dass das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA Unsicherheiten erfahren könnte. In Zukunft werden sich die USA auf den Binnenmarkt konzentrieren und mehr Investitionen werden in den US-Markt fließen, so Bai, doch “das Land wird nicht seine globale Stellung vergessen und auch weiterhin seine Präsenz auf den Weltmärkten ausbauen.”

Quelle: People’s Daily

• 25.11.2016 | Rubrik: Politik | 1226 Aufrufe

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