Taiwan “nicht optimistisch” über Teilnahme an Interpol-Hauptversammlung

Taiwan war bis 1984 Mitglied der Interpol und musste dann mit dem Eintritt Chinas diesen Platz räumen.

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Taiwans Außenminister David Lee äußerte gegenüber dem Parlament, dass er zur Chance eine Teilnahme Taiwans an der Interpol-Hauptversammlung keine optimistische Erwartung habe. Lee sieht dafür Einwände von Festlandchina als entscheidend an. Man habe zwar den Präsidenten der Interpol-Hauptversammlung und dem Generalsekreträr seine Absicht zur Teilnahme als Beobachter schriftlich mitgeteilt, doch wurde dies in den Ablauf nicht aufgenommen. Als Grund nannte Außenminister Lee die Entscheidungsfindung innerhalb des 12-köpfigen Gremiums, welche bei kontroversen Anliegen Einstimmigkeit fordert.

“Das Exekutiv-Kommittee von Interpol besteht aus 12 Mitgliedern, in deren Mitte sitzen China und Russland, so denke ich , dass diese Entwicklung zu erwarten ist, ich denke, da kann man keinerlei Optimismus zeigen.” Man werde aber alles Mögliche versuchen und die Unterstützung von befreundeten Ländern suchen. Die Hauptversammlung beginnt am 7. November, Anfang Oktober reichte Taiwan sein Bewerbungsschreiben ein. Die USA haben die Teilnahme Taiwans als Beobachter unterstützt.

Taiwan war bis 1984 Mitglied der Interpol und musste dann mit dem Eintritt Chinas diesen Platz räumen. Taiwan betrachtet die Bekämpfung international operierender Verbrecherringe und damit eine Teilnahme an der nicht-politischen Interpol-Hauptversammlung als vorteilhaft für alle.

Taiwans Sicherheitsbehörden sehen Taiwans fehlende Mitgliedschaft bei Interpol als problematisch an.

Gegenüber dem Parlament sagte der stellvertretende Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrats, Wang Teh-lin, dass man im Moment auf polizeiliche Informationen aus zweiter Hand angewiesen sei:

“Das hat natürlich einen großen Einfluss. Wir hoffen auf mehr, auf detailliertere und bessere Informationen. Wenn wir nicht an Interpol teilnehmen können, müssen wir Informationen über Umwege beziehen und können nicht direkt Informationen beitragen, das führt zu einem Rückgang.”

Der stellvertretende Polizeichef Taiwans, Chou Wen-ko, sagte, man bemühe sich um eine Teilnahme an der Interpol Jahresversammlung im November, dabei gebe es jedoch Schwierigkeiten.

Die Internationale Organisation der Kriminalpolizei (Interpol) wird am 7. November auf der indonesischen Insel Bali ihre Jahresversammlung abhalten. Aufgrund politischen Drucks seitens Chinas wird laut Außenministerium dieses Jahr keine Teilnahme Taiwans möglich sein.

Quelle: RTI

• 28.10.2016 | Rubrik: Taiwan | 3743 Aufrufe

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